Thursday, May 29, 2008

König muss in zwei Wochen zügeln

Die erste Sitzung der Verfassungs-Versammlung in Nepal hat sich wegen Parteienstreitigkeiten verzögert. König Gyanendra hat unterdessen ein Ultimatum erhalten, den Königspalast binnen 15 Tagen zu räumen.


Bis zum frühen Abend (Ortszeit) kamen die 601 Delegierten in Kathmandu nicht zusammen.

Das Gremium sollte die Ausrufung der Republik und damit das Ende der 240 Jahre alten Monarchie in dem Himalaya-Staat beschliessen. Erwartet wurde eine überwältigende Mehrheit für den historischen Schritt.

Nach Angaben der Kongresspartei, die bislang den Premierminister stellt, gab es Differenzen mit den Maoisten, aus deren Reihen der nächste Regierungschef kommt, über die künftige Rolle des Präsidenten.

Die Maoisten hatten die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am 10. April gewonnen. In der Versammlung, die als Übergangsparlament auch eine neue Interimsregierung bestimmen wird, haben sie aber keine eigene Mehrheit. Die Maoisten hatten bis 2006 mit Waffengewalt gegen die Monarchie gekämpft.

Zahlreiche Menschen demonstrierten am Mittwoch in Kathmandu für ein Ende der Monarchie. Menschengruppen feierten die geplante Ausrufung der Republik. Vor dem früheren Königspalast auf dem Durbar-Platz im Zentrum riefen Demonstranten «Lang lebe die Republik» und «Lebewohl (König) Gyanandra.

Zwei Wochen Zeit für den Rückzug

König Gyanendra kam unterdessen zu Konsultationen mit Unterstützern, Familienmitgliedern und Beratern zusammen. Der Internetdienst Nepalnews berichtete, das Treffen habe im Palast in Kathmandu stattgefunden.

Die amtierende Übergangsregierung hatte den König am Dienstag aufgefordert, den Palast zu verlassen. Nepalesische Zeitungen berichteten, Gyanendra seien dafür 15 Tage Zeit gegeben worden. Zur Ausrufung der Republik genügt in der verfassunggebenden Versammlung eine einfache Mehrheit.

Die Maoisten, die Kongresspartei und die Vereinten Marxisten- Leninisten (UML) verfügen über mehr als zwei Drittel der Sitze. Die drei grössten sowie mehrere kleinere Parteien hatten sich im Dezember auf das Ende der Monarchie geeinigt.

Drei Tote bei Zusammenstössen

Bei Zusammenstössen kamen im Westen Nepals nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen ums Leben, als Sicherheitskräfte das Feuer auf gewalttätige Demonstranten eröffneten. Die Polizei teilte mit, sechs Menschen seien verletzt worden.

Die Beamten hätten zur Selbstverteidigung geschossen, als Aufrührer das Polizei-Hauptquartier im Distrikt Dhangadhi stürmen wollten. Die Demonstranten protestierten gegen Übergriffe von Maoisten gegen einen Journalisten. Die Behörden verhängten eine Ausgangssperre.